Die NATO-Außenminister treffen sich am Dienstag und Mittwoch (23./24. März 2021), um die Weichen für den kommenden Gipfel in Brüssel zu stellen.
Heute werden sich die Bündnispartner über die Initiative NATO 2030 zur Zukunftssicherung des Bündnisses austauschen, die im Mittelpunkt des Gipfels stehen wird. Generalsekretär Stoltenberg erklärte: „Wir müssen mutig und ehrgeizig sein, um ein stärkeres Bündnis für die Zukunft aufzubauen, denn wir leben in einer gefährlicheren und wettbewerbsintensiveren Welt, in der die Herausforderungen keine Grenzen kennen.“ Er wies auch darauf hin, dass jetzt die Gelegenheit bestehe, ein neues Kapitel in den transatlantischen Beziehungen aufzuschlagen.
Die Minister werden auch ihre Beratungen über die Präsenz der NATO in Afghanistan und den laufenden Friedensprozess fortsetzen. Der Generalsekretär sagte: „Wir unterstützen nachdrücklich die Bemühungen, dem Friedensprozess neue Energie zuzuführen. Dies erfordert, dass alle Parteien daran arbeiten, Fortschritte zu erzielen, das hohe Maß an Gewalt zu reduzieren und in gutem Glauben zu verhandeln. Es erfordert auch ein konstruktives Engagement aller regionalen Akteure und der internationalen Gemeinschaft.“ Die Minister werden auch den Ansatz der NATO für den Nahen Osten und Nordafrika bewerten und prüfen, was die NATO noch mehr tun könnte, um die Stabilität in der Region zu fördern.
Am Mittwoch werden neben den Bündnispartnern auch die Partnerländer Finnland und Schweden sowie der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, zu einer Diskussion über Russland erwartet. Der Generalsekretär sagte: „Russland unterdrückt weiterhin friedliche Dissidenten im eigenen Land und zeigt im Ausland ein Muster aggressiven Verhaltens, unter anderem mit Cyberangriffen und Versuchen, sich in unsere Wahlen einzumischen und unsere Demokratien zu untergraben. Als Bündnis bleiben wir unserem zweigleisigen Ansatz gegenüber Russland verpflichtet: starke Abschreckung und Verteidigung, kombiniert mit Offenheit für einen sinnvollen Dialog, auch in Fragen wie der Rüstungskontrolle.“
Die Minister treffen sich zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr persönlich im NATO-Hauptquartier und werden sich an strenge Gesundheitsmaßnahmen halten.
(Beitragsbild: NATO)